Seit 75 Jahren ohne Friedensvertrag

Autor: Dieter Krieger

Mit der Kapitulation der Wehrmacht am 8. Mai 1945 endete das Hitler-Regime. Es schlug die Stunde Null.
„Der 8. Mai war ein Tag der Befreiung.“ – so der frühere Bundespräsident Richard von Weizsäcker anlässlich einer Gedenkveranstaltung im Deutschen Bundestag zum 40. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges.


Nur die Zwangsarbeiter und die Überlebenden in den Lagern konnten sich befreit fühlen. Für die meisten Deutschen hingegen war dieser Tag alles andere als ein Tag der Befreiung.
Hunderttausende Frauen und Kinder waren bereits durch den alliierten Bombenhagel „befreit“ worden. Mindestens 15 Millionen Deutsche wurden durch Vertreibung aus den ehemaligen deutschen Ostgebieten „befreit“, und zwar von Hab und Gut, rund drei Millionen von ihnen dazu noch von Leib und Leben während der Vertreibung.
Mit dem Potsdamer Abkommen wurde die Beute unter den Siegern aufgeteilt. Die Ausplünderung Deutschlands konnte beginnen. Ein späterer Friedensvertrag sollte die endgültige Grenzziehung im Osten regeln. Dazu kam es nicht mehr. Die Sieger stritten sich um die Beute. Stalin hatte bereits Fakten geschaffen und rund zwei Drittel Deutschlands in seinen Machtbereich eingegliedert. Noch 1947 schlugen die Amerikaner eine Revision der Oder-Neiße-Grenze vor.


Die wirtschaftliche, technologische und wissenschaftliche Beute der Siegermächte war unschätzbar. Es gab Demontagen im großen Stil. Hunderte Wissenschaftler wurden entführt und sämtliche Patente beschlagnahmt. Der Morgenthau-Plan wurde erst 1947 aufgegeben, nachdem sich die Sieger zerstritten hatten.
Es entstanden zwei Vasallenstaaten, die BRD und die „DDR“. Mit der deutschen Einheit 1990 wurde das wiedervereinte Deutschland allerdings nicht voll souverän.
Der Zwei-plus-Vier-Vertrag ist kein Friedensvertrag.
Er ähnelt aber dem Versailler Vertrag insofern, als dass die deutschen Verhandlungspartner keine andere Wahl hatten, als ihn anzunehmen. Ansonsten wäre der Besatzungsstatus aufrechterhalten worden.
Vor nunmehr 75 Jahren ging der Krieg zu Ende, und noch immer hat Deutschland keinen Friedensvertrag.
Noch immer gibt es die Feindstaatenklauseln in der Charta der Vereinten Nationen. Noch immer unterhalten die Vereinigten Staaten Stützpunkte und Abhörstationen in Deutschland. Noch immer lagert die Hälfte der deutschen Goldreserven in New York und London.
Noch immer gilt die Geschichtsschreibung der Sieger, die ein einseitiges und teilweise verfälschtes Geschichtsbild darstellt. Für deutsche Schulbücher ist dieses Geschichtsbild maßgebend. Niedergelegt sind diese „versteinerten“ alliierten Rechtsvorschriften im Artikel 139 des Grundgesetzes.
Das folgende Video beleuchtet die lange Vorgeschichte und die Hintergründe, die zum heutigen Status Quo geführt haben.

Corona in Schriesheim

Autor: Thomas Kröber

Sehr geehrte Leser,

bei der letzten Gemeinderatssitzung am 29.04. kam natürlich auch das Thema Corona zur Sprache, welches uns im Moment ja alle beherrscht.

Interessant waren in diesem Zusammenhang auch die konkreten Zahlen über die direkt Betroffenen.

Demnach gibt es im Moment 3 aktiv Erkrankte und 17 Genesene. 11 Personen befinden sich in Quarantäne, von Toten war nicht die Rede.

Wir haben es also mit einer Krankheitssituation zu tun, die einer milden Grippewelle entspricht.

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Corona-Maßnahmen nur noch für Risikogruppen

Autor: Thomas Kröber

Sehr geehrte Leser,

während der letzten Wochen wurde in zahlreichen Artikeln im Mitteilungsblatt zur Solidarität mit Schriesheimer Betrieben und Gastwirten aufgerufen, da diese massiv unter den Corona-Maßnahmen leiden und um ihre Existenz fürchten müssen.

Das ist sicher ehrenwert, jedoch sind diese Aufrufe, zum Beispiel Essen zur Abholung zu bestellen, nur ein Tropfen auf den heißen Stein und können das Problem nicht ansatzweise beheben.

Die einzig sinnvolle Maßnahme wäre es, die Einschränkungen für einen Großteil der Bevölkerung wieder aufzuheben und nur noch auf die sogenannten Risikogruppen anzuwenden.

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Merkel hat gelogen

Autor: Thomas Kröber

Sie erinnern sich sicher an die erstaunliche Behauptung von Merkel: „man könne die deutschen Staatsgrenzen nicht kontrollieren“ (Interview mit der ARD am 08.10.2015)

Im Zuge der Coronakrise ist dies aber plötzlich anscheinend problemlos möglich. Laut Angabe der Bundesregierung dürfen Reisende ohne triftigen Grund an den Grenzen zu Österreich, der Schweiz, Frankreich, Luxemburg und Dänemark nicht mehr ein- oder ausreisen. Dies gilt auch für Menschen mit Krankheitssymptomen, die auf eine Coronainfektion hindeuten könnten. Der grenzüberschreitende Warenverkehr sowie Einreisen von Berufspendlern bleibt möglich. Auch deutsche Staatsangehörige und Menschen mit Aufenthaltstiteln in Deutschland können weiter einreisen.

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Die Invasion nimmt Fahrt auf

Autor: Thomas Kröber

Sehr geehrte Leser,

die Bilder von der griechisch-türkischen Grenze rücken schlagartig ein Thema wieder in den öffentlichen Fokus, das viele gerne schon vergessen hätten.

Es geht um nichts anders als die Invasion Europas, beschönigend auch gerne Flüchtlingskrise genannt.

Man kann es gar nicht oft wiederholen, diese Menschen, die nun wieder nach Europa und letztlich natürlich nach Deutschland drängen sind keine Flüchtlinge. Alle kommen aus der sicheren Türkei, wo sie alles nötige zum Leben hatten.

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Schritte zur vollen Souveränität

Autor: Dieter Krieger

Souveränität ist ein Begriff des Völkerrechts und bedeutet die uneingeschränkte Hoheitsgewalt eines Staates nach außen und innen.  

Barack Obama soll im Juni 2009 auf dem  pfälzischen US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein dies gesagt haben:
Germany is an occupied country and it will stay that way…“  (Quelle: Handelsblatt)
Wie ist diese Aussage des späteren Friedensnobelpreisträgers zu bewerten?

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Hintergründe zum neuerlichen Pisa-Schock

Autor: Dieter Krieger

Alle drei Jahre wird weltweit eine Erhebung unter 15-jährigen Schülern durchgeführt. Im Mittelpunkt des „Programme for International Student Assessment“ (PISA) stehen Lesen, Mathematik und Naturwissenschaften. Die Ergebnisse der Pisa-Studie für das Jahr 2018 sind einmal mehr ein Schock. Deutschland ist erneut zurück gefallen.  Die durchschnittlichen Leistungen der Schüler in Deutschland sind leider nur Mittelmaß.

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Das neue Fachkräftezuwanderungsgesetz

Zwei kürzlich beschlossene Gesetzentwürfe der Bundesregierung sollen zum einen die Hürden für die Einwanderung von qualifizierten Arbeitnehmern aus Nicht-EU-Staaten senken. Gleichzeitig sollen geduldete Migranten, die einen Arbeitsplatz haben, besser gestellt werden. Über einen so genannten „Spurwechsel“ ist man sich in Regierungskreisen hinter vorgehaltener Hand längst einig.
Die „Wirtschaft“ sehnt Erleichterungen beim Zuzug von Arbeitskräften aus dem Ausland herbei. Laut den deutschen Wirtschaftsverbänden fehlen der deutschen Wirtschaft qualifizierte Arbeitskräfte, besonders im Mittelstand.

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