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Sanierung Talstraße
Am 29.09.2019 in der Sitzung des Gestaltungsbeirates, sowie nochmals bei der Gemeinderatssitzung am 23.10.2019 wurde ausführlich über das Sanierungsgebiet Talstraße berichtet.
Man kann dabei einen technischen und einen gestalterischen Teil unterscheiden.
„Sanierung Talstraße“ weiterlesenWindkraft
Die AfD Schriesheim spricht sich aus vielen Gründen gegen Windkraftanlagen im Schriesheimer Wald aus.
Um es kurz zu fassen, Windkraftanlagen in diesen Dimensionen zerstören das Landschaftsbild, schädigen die Natur, bieten nur unregeläßigen und teueren Strom an und sind für das Klima irrelevant.
„Windkraft“ weiterlesenSolarfeld
Bei der Gemeinderatssitzung am 11.12.2019 wurde von der Grünen Liste der Antrag gestellt den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Photovoltaik-Freiflächenprojekt Gewann
Stahlbühl in Schriesheim weiter zu betreiben.
Eine Mehrzahl der Stadträte hat dem nicht zugestimmt, sondern möchte erst abwarten bis eventuell der Flächennutzungsplan entsprechend geändert wird.
„Solarfeld“ weiterlesenBestattungswald
Wie schon in unserem Wahlprogramm geschrieben, lehnen wir die Errichtung eines Bestattungswaldes ab. Hier noch einmal kurz die Begründung.
Der Friedwald ist unnötig, da es auf dem Schriesheimer Friedhof und zukünftig auch in Altenbach bereits die Möglichkeit einer naturnahen Bestattung gibt.
Letztendlich würde der Friedwald nur dem Unternehmen nützen und der Stadt Kosten verursachen sowie den betreffenden Wald für die Bürger unzugänglich machen.
„Bestattungswald“ weiterlesenSanierung Kurpfalzgymnasium
Als AfD sind wir erst relativ in den Entscheidungsprozess zu Schulsanierung eingestiegen.
Wir haben in der Gemeinderatssitzung am 25.09.2019 darauf hingewirkt, dass es eine Deckelung der Kosten gibt und zunächst nur 70 % der Kosten des Bauvolumens von 21,5 Millionen, ausgeschrieben werden.
Unter diesen Vorraussetzungen haben wir der Sanierung zugestimmt.
„Sanierung Kurpfalzgymnasium“ weiterlesenHaushalt 2020
Der Haushaltsentwurf ist soweit nicht zu beanstanden, die Verwaltung hat gute Arbeit geleistet und genießt grundsätzlich mein Vertrauen.
Allerdings sind auch Kosten für die Unterbringung und Versorgung der sogenannten Flüchtlinge in Höhe von ca. 360.000 € vorgesehen. Die Kosten für den Steuerzahler insgesamt dürfen mindesten zehnmal so hoch liegen. Da davon auszugehen ist, dass 90 % der sogenannten Flüchtlinge illegal im Land sind, werde ich den Antrag stellen, die entsprechenden Haushaltsposten um 90 % zu kürzen.
Bei der Gemeinderatssitzung am 29.04.2020 wurde mein Antrag erwartungsgemäß von allen anderen Stadträten abgelehnt. und der Haushalt angenommen (Gegenstimme AfD). Es hatten sich noch einige Änderungen aufgrund „Corona“, also aufgrund der unnötigen Maßnahmen der Regierung ergeben. Einnahmeverluste wurden damit ausgeglichen entsprechende Bauvorhaben zu verschieben (z.B. Hangsicherungsmaßnahmen).
Zum Stand 15.05.2020 heißt es in einem Artikel der RNZ:
„Und doch hinterlässt Corona seine Schleifspuren im Haushalt von Schriesheim. Zum Stand 15. Mai gab es doch erhebliche Ausfälle, ihren Gesamtumfang gibt der Kämmerer mit 900.000 Euro an: Zum einen bei der sich ansonsten doch erfreulich entwickelnden Gewerbesteuer. Hier musste Arras auf 645.000 Euro verzichten. Außerdem entgehen der Stadt 30.000 Euro an Hallenbenutzungsgebühren und 10.000 Euro an Vergnügungssteuer (weil die Spielhallen geschlossen sind). Weitere große Brocken sind die fehlenden 140.000 Euro an Kindergarten- und 75.000 Euro an Musikschulgebühren.“