Kategorie: Sitzungsprotokolle

Ich berichte hier nur über die, aus meiner Sicht, wichtigsten Entscheidungen, genaueres findet sich im Protokoll, nachzulesen auf der Heimseite der Stadt Schriesheim.

Pumptrackanlage:

Die Anlage soll mit 227.000 € nun viel teurer werden als ursprünglich geplant, bei dem Gemeinderatsbeschluss vom 21.10.2021 waren 80.000 € vereinbart, zusätzlich sollte die Hälfte der Kosten durch Spenden gedeckt werden. Angesichts der finanziellen Lage der Stadt und der unsicheren wirtschaftlichen Aussichten ist das Projekt derzeit aus meiner Sicht nicht finanzierbar.

Zustimmung durch den Gemeinderat, Ablehnung von meiner Seite.

„Bericht Gemeinderatssitzung vom 15.12.2021“ weiterlesen

Wie üblich wurde von der Verwaltung zu Beginn der Sitzung wieder über den Corona-status in Schriesheim und in Rhein-Neckar berichtet.

Dabei wurde berichtet, dass in der gesamten Coronazeit insgesamt neun Menschen mit oder an Corona gestorben sind.

In wieviel Fällen Corona wirklich die tatsächliche Todesursache war blieb unklar.

Die wichtigsten Themen:

Praxisorientiertes Einzelhandelskonzept für Schriesheim und Nahversorgungskonzept für Altenbach:

„Bericht Gemeinderatsitzung vom 22.09.2021“ weiterlesen

Wie in letzte Zeit üblich wurde von der Verwaltung zu Beginn der Sitzung wieder über den Corona-Status in Schriesheim und in Rhein-Neckar berichtet.

Wie glaubwürdig diese Zahlen sind, die im Wesentlichen auf den PCR-Tests beruhen, darf jeder selbst für sich beurteilen. Siehe hierzu https://www.epochtimes.de/politik/ausland/wiener-urteil-im-wortlaut-pcr-test-als-diagnostik-nicht-geeignet-antigentests-ohne-symptome-hochfehlerhaft-a3483619.html

Die aus meiner Sicht wichtigsten Tagesordnungspunkte waren die Bebauung Gärtnergelände, Neubau Kindergarten Kunterbunt, der Haushalt für 2021, das evangelische Gemeindehaus in Altenbach und die Initiative „Seebrücke“.

„Bericht Gemeinderatsitzung vom 24.03.2021“ weiterlesen

Neben der Einbringung des Haushaltes 2021 gab es noch einige interessante Tagesordnungspunkte.

Noch kurz zum Haushalt. Dieser wurde von Herrn Arras vorgestellt. Die Schulden werden in den nächsten Jahren rasant steigen. Dies liegt daran, dass nun ein Instanthaltungstau, der in den letzten Jahrzehnten entstanden ist angegangen werden soll. In 10 Jahren werden die Schulden dann bei 30 Mio. € liegen. Dabei sind eventuelle Erlöse aus ein Neubaugebiet nicht eingerechnet, allerdings auch nicht die Ausgaben für ein neues Feuerwehrhaus.

Bei den prognostizierten Einnahmen vertraut die Verwaltung der Steuerschätzung, die davon ausgeht, dass ab 2022 die Wirtschaft wieder wie vor Corona läuft.

„Bericht Gemeinderatssitzung vom 24.02.2021“ weiterlesen

Am Anfang der Sitzung berichtet Herr Weitz über den aktuellen Coronastatus in Schriesheim:

22 „Infizierte“, gemeint sind vermutlich positiv Getestete, 80 in Quarantäne, 3 Tote in Verbindung mit Corona

001: Einwohnerfragestunde: Keine Wortmeldungen

002: Baumpflanzaktion, hier: Antrag der CDU

Die CDU hat beantragt für jedes neugeborenen Kind einen Baum zu pflanzen. Antrag wurde von allen Fraktionen und Einzelstadträten angenommen. Ich habe angeregt, nur heimische, standortgerechte Gehölze zu pflanzen. Ob die Anregung aufgenommen wird, wird sich zeigen. Kosten sind bei ca. 150 Geburten pro Jahr überschaubar. 1800 €

003: Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflicht-Satzung)

hier: Aktualisierung, die DM- Beträge sollen gegen €-Beträge ausgetauscht werden.

Umrechnungsfaktor ist 2 und somit bleiben die Geldbusen im Wesentlichen gleich. Die Verwaltung weist noch einmal auf die Kehr- und Räumpflicht hin. Der Antrag der Verwaltung wurde von allen Fraktionen und Einzelstadträten angenommen.

„Protokoll Gemeinderatssitzung 09.12.2020“ weiterlesen