Autor: Thomas Kröber
Sehr geehrte Leser,
vor ziemlich genau einem Jahr, am 17.06.2020, an unserem alten Nationalfeiertag, nahm ich als Stadtrat an meiner ersten Gemeinderatssitzung statt.
Ich finde das ist ein guter Zeitpunkt um von meinen Erfahrungen zu berichten, und um eine erste Zwischenbilanz abzulegen.
Bei Sachthemen wird durchaus sehr gründlich und ernsthaft diskutiert, und es werden fundierte Entscheidungen getroffen. Hier zeigen sich auch die unterschiedlichen Ausrichtungen der Fraktionen, und es fallen auch knappe Entscheidungen.
Als Beispiel mögen hier die Sanierung des Gymnasiums und der Bestattungswald dienen.
Ganz anders sieht es bei ideologisch aufgeladenen Themen, wie Klimawandel, Zuwanderung und dem Kampf gegen rechts (also gegen den konservativen Bürger) aus. Hier sind die GRÜNEN und die SPD die Meinungsführer und geben die Marschrichtung vor. Die ehemals bürgerlichen Parteien folgen ohne Murren. Ob aus innerer Überzeugung oder aus Angst vor der gesellschaftlichen Ächtung, sei einmal dahingestellt.
Beispiel: Meinungsbeschränkung in öffentlichen Räumen; die FDP hat als ehemals freiheitliche Partei nicht einmal einen schwachen Versuch unternommen, die Meinungsfreiheit zu verteidigen.
Wichtige Themen des vergangenen Jahres waren die Sanierung des Kurpfalzgymnasiums, Sanierungsgebiet Talstraße und Altenbach, Nahversorgungskonzept für Altenbach, Bebauung „ehemaliges Autohaus Gärtner“, Breitbandanbindung Altenbach und Ursenbach, Rückhaltebecken, Photovoltaik-Freiflächen, Haushalt 2020, Neuorganisation der Forstbehörden, Coronahilfen, Bestattungs-wald und die Vermietung städtischer Einrichtungen.
Dabei habe ich sinnvollen Maßnahmen, die die Infrastruktur in Schriesheim verbessern oder erhalten immer zugestimmt, so zum Beispiel der Sanierung des Kurpfalzgymnasiums.
Auch der Erhalt unserer Umwelt und besonders des Waldes ist mir sehr wichtig.
Ideologische Projekte, die nur Geld kosten und keinen gesellschaftlichen Nutzen haben werde ich stets ablehnen. Dies betrifft zum Beispiel Photovoltaikanlagen auf landwirtschaftlicher Fläche oder die Unterbringung illegaler Einwanderer.
Wir als ALTERNATIVE FÜR DEUTSCHLAND verstehen uns als dringend notwendiges Korrektiv zum aktuell herrschend links-grünen Zeitgeist, der unserem Land in den letzten Jahren großen Schaden zugefügt hat und dies auch weiterhin tut. Aktuell richten die unbegründeten Corona Maßnahmen wahre Verwüstungen an unserer Wirtschaft an.
Auch in Schriesheim werden zahlreiche Entscheidungen, von GRÜNEN und SPD initiiert, welche diesem Zeitgeist entsprechen.
Umso wichtiger ist es, dass es wenigstens eine Gegenstimme im Gemeinderat gibt.