Sehr geehrte Leser,
am 17.07. hat die erste Sitzung im Gemeinderat unter Beteiligung der AfD stattgefunden.
Diese Ereignis historisch zu nennen wäre sicher vermessen und doch hat es eine gewisse Bedeutung.
Hier möchte ich meine ersten Eindrücke schildern:
Ich wurde freundschaftlich und kollegial vom Bürgermeister und den Gemeinderatskollegen begrüßt und behandelt. Dafür bedanke ich mich sehr herzlich und hoffe, dass dies bei den strittigen und emotional aufgeladenen Themen auch in Zukunft so bleibt.
Ich selbst werde immer sachlich argumentieren und mich auf die Sitzungen gründlich vorbereiten.
Auch mit der Verwaltung habe ich nur sehr gute Erfahrungen gemacht.
Ich habe zu den anstehenden Entscheidungen schon mit einigen Angestellten der Verwaltung gesprochen, und meine Fragen wurden sehr ausführlich und kompetent beantwortet. Auch dafür möchte ich mich sehr herzlich bedanken.
Als einzig emotional aufgeladenes Thema sehe ich die Flüchtlinge in Schriesheim.
Ich möchte hier schon einmal meinen grundsätzlichen Standpunkt darstellen.
Nach Artikel 16a haben Menschen, die aus einem sicheren Drittstatt einreisen, keinen Anspruch auf Asyl.
Alle Nachbarländer Deutschlands sind sichere Drittländer.
Einreisen darf nach dem Aufenthaltsgesetz, nur derjenige, der auch einen gültigen Aufenthaltstitel hat.
Einreiseberechtigt sind demnach im Wesentlichen nur Menschen aus der EU und solche mit einem gültigen Visum.
Obwohl ich die einzelnen Einreisewege der Flüchtlinge in Schriesheim nicht kenne ist anzunehmen, dass nahezu alle über ein sicheres Drittland und zusätzlich ohne Aufenthaltstitel eingereist sind.
Deshalb sind nach meiner Auffassung alle nachfolgenden Verwaltungsakte wie Anerkennung, Duldung Familiennachzug und die Verteilung auf die Gemeinden als nichtig zu betrachten.
Siehe dazu auch die Verfassungsbeschwerde von Prof. Dr. Schachtschneider.
Demnach hat die Gemeinde Schriesheim keine Verpflichtung diese Menschen, immerhin 230 Personen mit steigender Tendenz, unterzubringen.
Aus diesem Grund werde ich bei anstehenden Entscheidungen auch entsprechend abstimmen.
In naher Zukunft, werden wir hier an dieser Stelle die grundsätzliche Position der AfD zum Thema Flucht, Asyl und Migration darstellen.
Es müssen tragbare Lösungen gefunden werden, die allen Beteiligten gerecht werden.
Für die AfD Schriesheim,
Stadtrat Thomas Kröber