Autor: Thomas Kröber
Sehr geehrte Leser,
die Bilder von der griechisch-türkischen Grenze rücken schlagartig ein Thema wieder in den öffentlichen Fokus, das viele gerne schon vergessen hätten.
Es geht um nichts anders als die Invasion Europas, beschönigend auch gerne Flüchtlingskrise genannt.
Man kann es gar nicht oft wiederholen, diese Menschen, die nun wieder nach Europa und letztlich natürlich nach Deutschland drängen sind keine Flüchtlinge. Alle kommen aus der sicheren Türkei, wo sie alles nötige zum Leben hatten.
Diejenigen, die nun an der Grenze stehen und gewaltsam Eintritt verlangen kommen größtenteils aus Istanbul, wo sie seit Jahren leben.
Die wenigsten davon sind Syrer, es sich überwiegend Menschen aus Pakistan, Afghanistan und anderen Ländern, welche in die Türkei eingewandert sind um auf eine günstige Gelegenheit zu warten.
Nochmal zur Erinnerung, auch die ca. zwei Millionen Menschen, die 2015 und in den Folgejahren zu uns kamen waren in der Mehrzahl junge Männer und Wirtschaftsflüchtlinge.
Der Grenzübertritt war in den ganz überwiegenden Fällen illegal und demzufolge besteht nach § 16a GG Absatz 2 auch kein Anspruch auf Asyl.
Dass diese Menschen dennoch ins Land gelassen wurden, von uns Steuerzahlern alimentiert werden und offensichtlich für immer bei uns bleiben sollen, liegt daran, dass die Regierung Merkel und mit ihr die große Koalition aus CDU/CSU und SPD, das Recht in diesem Bereich außer Kraft gesetzt haben.
Nachdem die Invasion sich in den letzten Jahren auf „nur“ 200.000 Menschen pro Jahr etwas verlangsamt hat, dies entspricht immer noch einer Stadt größer als Heidelberg, benutzt der türkische Machthaber Erdogan die potentiellen illegalen Einwanderer nun als Waffe um Europa zu destabilisieren.
Es ist zu hoffen, dass die griechische Regierung standhaft bleibt und es ist zu erwarten, dass Merkel, die CDU, SPD, Grüne und Linke alles dafür tun werden, damit die Invasion weitergehen kann.
Die FDP wird etwas abseits stehen und nichts dagegen unternehmen.
Es war ein historischer Fehler, 2015 die Grenzen zu öffnen und unkontrolliert jeden ins Land zu lassen, der dies nur wollte und diesen Zustand bis heute aufrecht zu erhalten.
Niemanden war damit geholfen, nicht den Einwanderern und auch nicht uns Deutschen. Es wird an der Zeit diesen historischen Fehler mit friedlichen, rechtsstaatlichen Mitteln rückgängig zu machen, je eher desto besser.
Im Schriesheimer Haushalt 2020 sind auch Kosten für die Unterbringung und Versorgung der sogenannten Flüchtlinge in Höhe von ca. 360.000 € vorgesehen. Die Kosten für den Steuerzahler dürfen mindesten zehnmal so hoch liegen. Da davon auszugehen ist, dass 90 % der sogenannten Flüchtlinge illegal im Land sind, werde ich den Antrag stellen, die entsprechenden Haushaltsposten um 90 % zu kürzen.
Stadtrat Thomas Kröber