In Weinheim fand eine Demo organisiert von der Gruppe Querdenken statt. Etwa 40 Teilnehmer wanderten um 15.15 Uhr vom Dürreplatz zum Schlossgarten durch die Innenstadt.
Im Schlossgarten wurden dann einige sehr gute Reden gehalten. Die Menge war dort auf ca. 70 Teilnehmer angewachsen und auch zahlreiche Parkbesucher hörten zu. Besonders eine Ärztin übte dabei, auf sehr guten Argumenten und Recherchen beruhende, Kritik am Kurs der Bundesregierung. Ein neuer Impfstoff für einen neuartigen Erreger benötigt in der Regel 5 bis 8 Jahre, im Fall von Corona soll dies alles sehr viel schneller gehe. Mit dem neuen Impfstoff soll auch direkt fremdes Erbmaterial in die menschlichen Zellen eingeschleust werden, mit unabsehbaren Folgen, wie zum Beispiel steigendes Krebsrisiko usw.. Sie ging auch auf die psychologische Kriegsführung der Regierung ein, Ein Mittel dazu sind Panikmache und ständige Wiederholungen. Obwohl bisher nicht beweisen wurde, dass Corona gefährlicher als eine Grippe ist, wird die Aussetzung der Grundrechte weiter aufrechterhalten. Es ist durchaus für jeden Bürger empfehlenswert, an solchen Demos teilzunehmen oder zumindest einmal zuzuhören.
Nichtöffentliche Sitzungen vom 12.2.2020 und 29.4.2020 Bekanntgabe der Beschlüsse
Bericht der Verwaltung zu Corona: Eine Person in Quarantäne, keine Infizierten Morast: Weitere Öffnung der Kindergärten, Kitas werden am Montag wieder geöffnet, Beurteilung fand durch Amtsärztin statt, Ab Montag werden täglich 8,5 h angeboten, Es gab Beschwerden von der Elternschaft, Anrufe aus Protest, gegen die Verwaltung. Für offene Kinder- und Jugendarbeit kaum Interesse der Kinder, Macht sich Gedanken für Ferienangebote, Zurückhaltung bei den Vereinen. Bibliothek ist in die Aula umgezogen, Hygienekonzept wird erstellt.
wie schon im letzten Artikel geschrieben, ist die SPD gerne und schnell dabei anderen Rassismus zu unterstellen, zum Beispiel Frau Esken, die den Polizisten pauschal latenten (also versteckten) Rassismus nachsagt.
Dabei gilt natürlich immer die eigene, von der SPD, erstellte Definition von „Rassismus“.
So auch in Schriesheim. Dort hat die SPD den Antrag gestellt, dass bei Veranstaltungen in städtischen Räumen, die Menschenwürde nicht verletzt werden, und keine „rassistischen, antisemitischen, extremistischen oder antidemokratischen Inhalte“, haben darf.
An dieser Stelle werden aktuelle Themen aus den Gemeinderat behandelt, wobei die Beschreibung in chronologischer Reihenfolge innerhalb der Beiträge, von oben nach unten erfolgt. Themen die teilweise oder ganz abgeschlossen sind, werden in den Menüpunkt „Beiträge“ verschoben.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Herr Schäfer, sehr geehrte Kollegen, für die Sitzung des ATU am Mittwoch stehen auch Planungsleistungen für die mögliche Errichtung eines Fahrradweges auf der Tagesordnung.Soweit ich den zugänglichen Unterlagen entnehmen konnte wurde am 30.01.2019 grundsätzlich beschlossen einen Radweg zu errichten. Ein entsprechendes Konzept sollte erarbeitet werden. Laut Herrn Schäfer liegt aber bisher keine konkrete Planung vor. Der genaue Streckenverlauf ist also noch nicht festgelegt. Den Radweg von Schriesheim nach Altenbach zunächst die Talstraße entlang bis zum Mühlenhof zu führen erscheint sinnvoll, damit das Schwimmbad, das Pflegeheim usw. auch erreicht werden können.
nach der Flüchtlingskrise, dem Weltuntergang durch die Klimakatastrophe und dem Aussterben der Menschheit durch Corona, wird nun die nächste Sau durchs Dorf und durch die deutschen Medien getrieben.
Der Rassismus von Weißen an Schwarzen.
Ja, es ist tragisch, dass ein Mensch durch einen Polizeieinsatz in den USA ums Leben gekommen ist. Die verantwortlichen Polizisten müssen für Ihre Handlungen die volle Verantwortung übernehmen, wie jeder Bürger.
Aber ob es sich dabei allerdings wirklich um eine rassistisch motivierte Tat handelt, ist noch gar nicht geklärt.
Herr Weitz: keine Infizierten in Schriesheim, 20 Genesene, 3 in Quarantäne
Herr Morast: ab 18. Juni Kita wieder offen, Vorschulkinder 2 Tage die Woche, Kinder werden auch während der Pfingstferien aufgenommen, Für Juni fallen keine Gebühren für Eltern an, Notbetreuung gestiegen, Viertklässler in der Schule, 2-3 Stunden Unterricht pro Tag in den Kernfächern
Herr Arras: rechnet mit Mehreinnahmen gegenüber dem Haushalt, die Steuerschätzung liegt höher, im Zeitraum vom 01.01.-15.05.2020 Mindereinnahmen von 900.000 €.
Herr Höfer: finanzielle Unterstützung vom Land, hofft auf Konjunkturprogramm, Angst vor der „2. Welle“
seit zwei Monaten ist die sogenannten Corona-Verordnung in Kraft, die zahlreiche unserer Grund-
rechte einschränkt und für viele Bürger zu mehr oder weniger großen Einkommensverlusten geführt hat.
Viele Bürger stellen sich natürlich die Frage ob diese Maßnahmen wirksam, verhältnismäßig oder überhaupt notwendig sind.
Inzwischen gibt es zwar einige Lockerungen, aber noch immer sind größere Veranstaltungen nicht möglich, gibt es keinen regulären Schulunterricht, Kontaktverbote, Masken- und Abstandszwang und eine stark eingeschränkte Bewegungsfreiheit.
Anmerkung: Diese Anfrage wurde am 19.05.2020 an die Stadtverwaltung gestellt. Die Stadtverwaltung weigert sich allerdings diese Fragen zu beantworten. Allgemein spricht man in der Stadtverwaltung gerne von Transparenz und Information der Bürger. Bei bestimmten Themen scheinen dies aber leere Worte zu sein.
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte darum, mir folgende Fragen zu beantworten.
Wann genau wird der reguläre Schulbetrieb für alle Schüler mit der vollen Unterrichtszeit in Schriesheim wiederaufgenommen?
Welche tatsächlichen Gründe liegen vor, warum im Moment kein regulärer Unterricht stattfindet? Gibt es wissenschaftliche Beweise, dass die Corona-Pandemie über das Ausmaß einer herkömmlichen Grippe hinausgeht? Gibt es wissenschaftliche Beweise dafür, dass für Kinder eine besondere Gefahr besteht, die über das übliche Krankheitsgeschehen einer Grippewelle hinausgeht. Gibt es weiter Beweise dafür, dass Abstandsregelungen und weitere Hygienemaßnahmen einen signifikanten Einfluss auf die Ansteckungsgefahr haben? Wurde eine wissenschaftliche Analyse über den Schaden, der durch die Aussetzung des Unterrichtes entsteht, erstellt? Wenn ja, wie sind die Ergebnisse dieser Analyse?
Ist es richtig, dass Kinder mit Migrationshintergrund bevorzugt wieder unterrichtet werden sollen, und wenn ja, welche Gründe gibt es dafür?
Ist Ihnen bekannt, ob an der Schlossschule in Ilvesheim bereits wieder unterrichtet wird?
die Corona-Verordnung wurde von der Landesregierung überarbeitet und ist ab dem 04. Mai 2020 gültig.
Ich will jetzt nicht weiter auf die Rechtmäßigkeit eingehen, dazu habe ich im letzten Mittelungsblatt schon ausführlich geschrieben.
Faktisch gilt diese Verordnung, da die Verwaltung diese anwendet.
Für den § 3 ergibt sich eine interessante Neuerung. Demnach sind unter dem Absatz 3 Versammlungen nach Artikel 8 Grundgesetz erlaubt. Dies muss ja auch so sein, da dieser Artikel Versammlungen in Innenräumen jederzeit garantiert.
Mit der Kapitulation der Wehrmacht am 8. Mai 1945 endete das Hitler-Regime. Es schlug die Stunde Null. „Der 8. Mai war ein Tag der Befreiung.“ – so der frühere Bundespräsident Richard von Weizsäcker anlässlich einer Gedenkveranstaltung im Deutschen Bundestag zum 40. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges.
Nur die Zwangsarbeiter und die Überlebenden in den Lagern konnten sich befreit fühlen. Für die meisten Deutschen hingegen war dieser Tag alles andere als ein Tag der Befreiung. Hunderttausende Frauen und Kinder waren bereits durch den alliierten Bombenhagel „befreit“ worden. Mindestens 15 Millionen Deutsche wurden durch Vertreibung aus den ehemaligen deutschen Ostgebieten „befreit“, und zwar von Hab und Gut, rund drei Millionen von ihnen dazu noch von Leib und Leben während der Vertreibung. Mit dem Potsdamer Abkommen wurde die Beute unter den Siegern aufgeteilt. Die Ausplünderung Deutschlands konnte beginnen. Ein späterer Friedensvertrag sollte die endgültige Grenzziehung im Osten regeln. Dazu kam es nicht mehr. Die Sieger stritten sich um die Beute. Stalin hatte bereits Fakten geschaffen und rund zwei Drittel Deutschlands in seinen Machtbereich eingegliedert. Noch 1947 schlugen die Amerikaner eine Revision der Oder-Neiße-Grenze vor.
Die wirtschaftliche, technologische und wissenschaftliche Beute der Siegermächte war unschätzbar. Es gab Demontagen im großen Stil. Hunderte Wissenschaftler wurden entführt und sämtliche Patente beschlagnahmt. Der Morgenthau-Plan wurde erst 1947 aufgegeben, nachdem sich die Sieger zerstritten hatten. Es entstanden zwei Vasallenstaaten, die BRD und die „DDR“. Mit der deutschen Einheit 1990 wurde das wiedervereinte Deutschland allerdings nicht voll souverän. Der Zwei-plus-Vier-Vertrag ist kein Friedensvertrag. Er ähnelt aber dem Versailler Vertrag insofern, als dass die deutschen Verhandlungspartner keine andere Wahl hatten, als ihn anzunehmen. Ansonsten wäre der Besatzungsstatus aufrechterhalten worden. Vor nunmehr 75 Jahren ging der Krieg zu Ende, und noch immer hat Deutschland keinen Friedensvertrag. Noch immer gibt es die Feindstaatenklauseln in der Charta der Vereinten Nationen. Noch immer unterhalten die Vereinigten Staaten Stützpunkte und Abhörstationen in Deutschland. Noch immer lagert die Hälfte der deutschen Goldreserven in New York und London. Noch immer gilt die Geschichtsschreibung der Sieger, die ein einseitiges und teilweise verfälschtes Geschichtsbild darstellt. Für deutsche Schulbücher ist dieses Geschichtsbild maßgebend. Niedergelegt sind diese „versteinerten“ alliierten Rechtsvorschriften im Artikel 139 des Grundgesetzes. Das folgende Video beleuchtet die lange Vorgeschichte und die Hintergründe, die zum heutigen Status Quo geführt haben.
während der letzten Wochen wurde in zahlreichen Artikeln im Mitteilungsblatt zur Solidarität mit Schriesheimer Betrieben und Gastwirten aufgerufen, da diese massiv unter den Corona-Maßnahmen leiden und um ihre Existenz fürchten müssen.
Das ist sicher ehrenwert, jedoch sind diese Aufrufe, zum Beispiel Essen zur Abholung zu bestellen, nur ein Tropfen auf den heißen Stein und können das Problem nicht ansatzweise beheben.
Die einzig sinnvolle Maßnahme wäre es, die Einschränkungen für einen Großteil der Bevölkerung wieder aufzuheben und nur noch auf die sogenannten Risikogruppen anzuwenden.
Sie
erinnern sich sicher an die erstaunliche Behauptung von Merkel: „man
könne die deutschen Staatsgrenzen nicht kontrollieren“ (Interview
mit der ARD am 08.10.2015)
Im
Zuge der Coronakrise ist dies aber plötzlich anscheinend problemlos
möglich. Laut Angabe der Bundesregierung dürfen Reisende ohne
triftigen Grund an den Grenzen zu Österreich, der Schweiz,
Frankreich, Luxemburg und Dänemark nicht mehr ein- oder ausreisen.
Dies gilt auch für Menschen mit Krankheitssymptomen, die auf eine
Coronainfektion hindeuten könnten. Der grenzüberschreitende
Warenverkehr sowie Einreisen von Berufspendlern bleibt möglich. Auch
deutsche Staatsangehörige und Menschen mit Aufenthaltstiteln in
Deutschland können weiter einreisen.
Bei der Gemeinderatssitzung am 15.01.2020 wurde ein Bericht der Integrationsbeauftrageten Fr. Gudrun und der Integrationsmanagerin Fr. Herschel vorgestellt. Zur Zeit befinden sich 200 zugeteilte sowie 30 zugezogene Flüchtlinge in Schriesheim.
Die Zuteilungsquote für 2020 ist noch nicht bekannt.
In der Sitzung des Gestaltungsbeirates vom 26.09.2019 wurden Stimmen laut, ein städtebauliches Planungskonzept zu entwickeln.
Bisher war es oft so, dass vorhabenbezogen Bebauungspläne erstellt wurden. Das heißt, der jeweilige Investor hat seine Pläne zur Bebauung vorgestellt und entsprechend dazu, wurde dann ein maßgeschneiderter Bebauungsplan erstellt. Der Vorteil dabei ist, dass die Stadtverwaltung weniger Arbeit hat. Der gravierende Nachteil ist, dass die Stadt dabei die Planung aus der Hand gibt, und es einen Flickenteppich von Bebauungsplänen und Bebauungsarten gibt, die nicht unbedingt zusammenpassen.
Am 30.09.2019 fand in Altenbach eine sogenannte Bürgerwerkstatt zur Nahversorgung in Altenbach statt. Es ging darum, erste Ideen zu sammeln um die Situation für die Anwohner zu verbessern.
Am 29.09.2019 in der Sitzung des Gestaltungsbeirates, sowie nochmals bei der Gemeinderatssitzung am 23.10.2019 wurde ausführlich über das Sanierungsgebiet Talstraße berichtet.
Man kann dabei einen technischen und einen gestalterischen Teil unterscheiden.
