Ihr Stadtrat für die AfD in Schriesheim
Die AfD Schriesheim spricht sich aus vielen Gründen gegen Windkraftanlagen im Schriesheimer Wald aus.
Um es kurz zu fassen, Windkraftanlagen in diesen Dimensionen zerstören das Landschaftsbild, schädigen die Natur, bieten nur unregeläßigen und teueren Strom an und sind für das Klima irrelevant.
„Windkraft“ weiterlesenBei der Gemeinderatssitzung am 11.12.2019 wurde von der Grünen Liste der Antrag gestellt den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Photovoltaik-Freiflächenprojekt Gewann
Stahlbühl in Schriesheim weiter zu betreiben.
Eine Mehrzahl der Stadträte hat dem nicht zugestimmt, sondern möchte erst abwarten bis eventuell der Flächennutzungsplan entsprechend geändert wird.
„Solarfeld“ weiterlesenWie schon in unserem Wahlprogramm geschrieben, lehnen wir die Errichtung eines Bestattungswaldes ab. Hier noch einmal kurz die Begründung.
Der Friedwald ist unnötig, da es auf dem Schriesheimer Friedhof und zukünftig auch in Altenbach bereits die Möglichkeit einer naturnahen Bestattung gibt.
Letztendlich würde der Friedwald nur dem Unternehmen nützen und der Stadt Kosten verursachen sowie den betreffenden Wald für die Bürger unzugänglich machen.
„Bestattungswald“ weiterlesenAls AfD sind wir erst relativ in den Entscheidungsprozess zu Schulsanierung eingestiegen.
Wir haben in der Gemeinderatssitzung am 25.09.2019 darauf hingewirkt, dass es eine Deckelung der Kosten gibt und zunächst nur 70 % der Kosten des Bauvolumens von 21,5 Millionen, ausgeschrieben werden.
Unter diesen Vorraussetzungen haben wir der Sanierung zugestimmt.
„Sanierung Kurpfalzgymnasium“ weiterlesenGemäß dem Grundsatzprogramm der AfD will ich unsere abendländische
Kultur, unsere Sprache und Tradition in einem friedlichen, demokratischen und souveränen Nationalstaat des deutschen Volkes dauerhaft erhalten.
Ich bin der Meinung, dass es nach dem Selbstbestimmungsrecht der Völker jedem Volk, also auch dem Deutschen, gestattet sein muss, frei von Fremdherrschaft, in einem eigenen Staat zu leben, bzw. einen solchen Staat zu gründen.
Der Haushaltsentwurf ist soweit nicht zu beanstanden, die Verwaltung hat gute Arbeit geleistet und genießt grundsätzlich mein Vertrauen.
Allerdings sind auch Kosten für die Unterbringung und Versorgung der sogenannten Flüchtlinge in Höhe von ca. 360.000 € vorgesehen. Die Kosten für den Steuerzahler insgesamt dürfen mindesten zehnmal so hoch liegen. Da davon auszugehen ist, dass 90 % der sogenannten Flüchtlinge illegal im Land sind, werde ich den Antrag stellen, die entsprechenden Haushaltsposten um 90 % zu kürzen.
Bei der Gemeinderatssitzung am 29.04.2020 wurde mein Antrag erwartungsgemäß von allen anderen Stadträten abgelehnt. und der Haushalt angenommen (Gegenstimme AfD). Es hatten sich noch einige Änderungen aufgrund „Corona“, also aufgrund der unnötigen Maßnahmen der Regierung ergeben. Einnahmeverluste wurden damit ausgeglichen entsprechende Bauvorhaben zu verschieben (z.B. Hangsicherungsmaßnahmen).
Zum Stand 15.05.2020 heißt es in einem Artikel der RNZ:
„Und doch hinterlässt Corona seine Schleifspuren im Haushalt von Schriesheim. Zum Stand 15. Mai gab es doch erhebliche Ausfälle, ihren Gesamtumfang gibt der Kämmerer mit 900.000 Euro an: Zum einen bei der sich ansonsten doch erfreulich entwickelnden Gewerbesteuer. Hier musste Arras auf 645.000 Euro verzichten. Außerdem entgehen der Stadt 30.000 Euro an Hallenbenutzungsgebühren und 10.000 Euro an Vergnügungssteuer (weil die Spielhallen geschlossen sind). Weitere große Brocken sind die fehlenden 140.000 Euro an Kindergarten- und 75.000 Euro an Musikschulgebühren.“
Autor: Thomas Kröber
Sehr geehrte Leser,
die Bilder von der griechisch-türkischen Grenze rücken schlagartig ein Thema wieder in den öffentlichen Fokus, das viele gerne schon vergessen hätten.
Es geht um nichts anders als die Invasion Europas, beschönigend auch gerne Flüchtlingskrise genannt.
Man kann es gar nicht oft wiederholen, diese Menschen, die nun wieder nach Europa und letztlich natürlich nach Deutschland drängen sind keine Flüchtlinge. Alle kommen aus der sicheren Türkei, wo sie alles nötige zum Leben hatten.
„Die Invasion nimmt Fahrt auf“ weiterlesen-Schutz des Waldes, auch vor Windkraftanlagen
-keine PV-Anlagen auf landwirtschaftlichen Flächen, diese gehören auf die Dächer
-Ausbau der ökologischen Landwirtschaft über Anreize statt Verbote
-Flächenverbrauch stoppen
-naturnahe Flächen erhalten und schaffen
-Biotopverbunde
-Wir haben, inzwischen muss man leider sagen hatten, ein instabiles Energiesystem
-neue Technolgien sind erst dann einzusetzen, wenn Alternativen sicher, umweltfreundlich und wirtschaftlich vorhanden sind.
-statt Energieträger abzuschalten, ohne wirkliche Alternativen zu haben, müssen diese erst ausreichend erforscht werden.
-es ist fraglich, ob das derzeitige Klima überhaupt außerhalb der normalen Schwankungsbreite liegt
-der menschliche Einfluss auf das Klima ist nicht nachgewiesen, es handelt sich um eine Hypothese
-Die Emissionen Deutschlands haben keinen messbaren Einfluß auf das Klima
Wir leben hier in Deutschland seit der Eiszeit in der kühlgemäßigten Klimazone im Übergangsbereich zwischen dem maritimen Klima Westeuropas und dem kontinentalen Klima Osteuropas.
Dieses Klima unterliegt natürlichen Schwankungen, z.B. im Bereich der Temperatur. Eine leichte Abweichung nach oben oder unten bedeutet noch lange nicht, dass wir die Klimazone verlassen haben.
-straffällige Ausländer haben unser Land zu verlassen
Deutschland hat in den letzten Jahren ca. 2 Millionen sogenannte Flüchtlinge aufgenommen.
Darunter sind sicher auch Menschen, die tatsächlich durch Kriege aus ihrer Heimat vertrieben wurden. Es sind aber auch viele darunter, wenn nicht gar die meisten, die nur in der Hoffnung auf ein für sie besseres Leben zu uns gekommen sind.
„Rückführung“ weiterlesenWird noch erstellt.
Ich trete für den demokratischen, souveränen Nationalstaat mit möglichst vielen direktdemokratischen Elementen ein.
Dazu gehören zum Beispiel die Direktwahl des Bundeskanzlers und des Bundespräsidenten, sowie Volksabstimmungen auf Bundesebene.
Es ist eine komplette Gewaltenteilung anzustreben, das heißt Legeslative, Judikative und Exikutive sind auch tatsächlich getrennt. Staatsanwälte dürfen nicht weisungsgebunden sein, Richter und Staatsanwälte sollten von der Bevölkerung gewählt werden.
„Staatsform“ weiterlesenDie AfD in Schriesheim stellt sich vor:
Sehr geehrte Mitbürger von Schriesheim,
nachdem unsere Partei nun in allen-Landtagen und im Bundestag vertreten ist, wollen wir den nächsten Schritt gehen um in Deutschland politisch mitzugestalten.
Im Mai dieses Jahres finden neben den Europawahlen in Baden-Württemberg auch Kreistags- und Gemeinderatswahlen statt.
Um sich ein Bild von unserer Politik machen zu können, wollen wir Ihnen hier einige unserer Positionen in Bezug auf Schriesheim vorstellen.
„Programm Kommunalwahl 2019“ weiterlesenIch bin in München geboren und dort aufgewachsen. Als ich 10 Jahre alt war, sind meine Eltern aus der Stadt in eine kleines Dorf in die Nähe von München gezogen.
Das hatte den Vorteil, dass ich sowohl das Stadt- als auch das Landleben als Kind und Jugendlicher kennenlernen konnte.
Nach dem Besuch der Realschule mit entsprechendem Abschluss habe ich zunächst eine solide Ausbildung als Fernmeldehandwerker bei der damaligen Deutschen Bundespost absolviert.
Mein bisheriger politischer Werdegang
Ich war schon immer politisch interessiert, allerding bis auf ein kurzes Abenteuer bei den Violetten parteipolitisch nicht aktiv.
Nach der Grenzöffnung durch Merkel im September 2015 und dem nachfolgenden, bis heute andauernden völlig ungeregelten Massenzustrom von Einwanderern, war für mich der Zeitpunkt gekommen mit politisch ernsthaft zu engagieren.
„Politischer Werdegang, AfD“ weiterlesenAutor: Dieter Krieger
Souveränität ist ein Begriff des Völkerrechts und bedeutet die uneingeschränkte Hoheitsgewalt eines Staates nach außen und innen.
Barack Obama soll im Juni 2009 auf dem pfälzischen US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein dies gesagt haben:
„Germany is an occupied country and it will stay that way…“ (Quelle: Handelsblatt)
Wie ist diese Aussage des späteren Friedensnobelpreisträgers zu bewerten?
Sehr geehrte Leser,
Politik ist der Wettbewerb von Ideen.
Dabei ist jede Meinung erlaubt, solange diese sich auf dem Boden des Grundgesetztes bewegt.
„Politik und Glaubwürdigkeit“ weiterlesenNach dem unsäglichen Lied des Kinderchors des WDR („Meine Oma ist ne alte Umweltsau!“) fand auf Initiative unseres Landtagsabgeordneten Stefan Räpple in Baden-Baden eine Demonstration vor dem Funkhaus des SWR statt.
Neben Räpple traten noch zahlreiche Redner auf, darunter auch unser Landesvorsitzender Dr. Spaniel und Dr. Rainer Rothfuß.
In den Redebeiträgen wurde thematisiert ob der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland noch als politisch neutral zu bezeichnen ist und ob eine Zwangsabgabe für die Bürger (GEZ) noch vertretbar ist.
Dazu hat ebenfalls Herr Räpple einen Bürgerentscheid gestartet. Die Sammlung von Unterschriften ist bereits angelaufen. Sie können sich hier gerne noch eintragen.
Weitere Informationen zum Volksbegehren der AfD finden Sie hier: https://www.stefan-raepple.de/
Es gab auch eine Gegendemonstration, deren Teilnehmer allerdings nur die Absicht hatten, die Demo der AfD zu stören, was nicht gelungen ist.
Sehr geehrte Leser,
bei der letzten Gemeinderatssitzung hat die Grüne Liste den Antrag gestellt, das Photovoltaik-Freiflächenprojekt Gewann Stahlbühl voranzutreiben.
„PV-Anlage auf dem Acker“ weiterlesen