| Vor der eigentlichen Sitzung wurden die langjährigen Mitglieder des Gutachterausschusses verabschiedet, da es in Zukunft einen gemeinsamen Gutachterausschuss geben wird. | |
| 001 | Einwohnerfragestunde Es gab mehrere Wortmeldungen von Bürgern. Themen waren alternative Heizkonzepte für das Kurpfalzgymnasium, Infraschall in Altenbach (hierzu sichert die Verwaltung zu, zusammen mit Weinheim ein Gutachten erstellen zu lassen), Belästigung durch Mülltonnen unter den Fenstern einer Wohnung, ein geplantes Büro mit „Wohnzimmer“ im Gebiet der Veränderungssperre Altstadt und angeblich zu viele Personen am neuen Spielplatz in der Mozartstraße. |
| 008 | TOP 008 wurde vorgezogen, damit die Mitglieder des Jugendgemeinderates bald wieder nach Hause können, andere mussten dann allerdings länger bleiben. Grüne: Zustimmung, wie beantragt CDU: Zustimmung, Bedarf vorhanden, Sponsorenkonzept, Spenden der Eltern, Standort soll Gemeinde klären FW: Zustimmung, Problem Kosten, Push-Gelände, nördlicher Sportplatz SPD: Zustimmung, In Ladenburg wurden 30.000 € eigenständig finanziert FDP: Ablehnung, unnötige Kosten, nicht essentiell AfD: Ablehnung, prinzipiell spricht nichts dagegen, aber bei der gegenwärtigen Finanzlage ist diese Ausgabe nicht zu verantworten, Eigenbeteiligung von der Hälfte müsste auf alle Fälle sein. Der Antrag wurde angenommen. |
| 002 | Freiwillige Feuerwehr Schriesheim Einführung Digitalfunk, Lieferung und Einbau Digitalfunkgeräte Vergabe Zustimmung ohne Debatte |
| 003 | Gemeinsamer Gutachterausschuss Nördlicher Rhein-Neckar-Kreis hier: Vorschläge zur Bestellung des stellvertretenden Vorsitzenden und der ehrenamtlichen Mitglieder Zustimmung ohne Debatte |
| 004 | Einzelhandelskonzept für die Stadt Schriesheim Herr Prüller stellt das Konzept ausführlich vor. Im Wesentlichen wird eine Bestandsaufnahe vorgenommen und das frühere Konzept fortgeschrieben Schriesheim steht noch vergleichsweise gut da, die Kaufkraft ist überdurchschnittlich. Konzentration auf den Altstadtbereich mit Brückenfunktion im Bereich der Kirschstr. Ist vorgesehen. Kleine Details und ein durchgängiges Motto sollen die Attraktivität steigern. Grüne: Zustimmung CDU: Zustimmung FW: Erwartungen wurden nicht erfüllt. SPD: Zustimmung, Aufenthaltsgenehmigung steigern, Kindergarten Innenstadt, Weinberg anlegen. FDP: Schutz der Innenstadt, einige Geschäfte sind verlorengegangen. AfD: Zustimmung, Konzept gut ausgearbeitet, bietet konkrete Ansätze, Innenstadtbereich soll her kompakt gehalten werden, einige Punkte können mit wenig Aufwand umgesetzt werden Antrag der Verwaltung auf Kenntnisnahme und zukünftige Ausrichtung am Konzept wurde angenommen |
| 005 | Sanierung Kurpfalz-Gymnasium Schriesheim hier: Vergabe von Bauleistungen a) Lüftungsanlage: 1.215.000 € b) Sanitär: 829.000 € c) Heizung: 888.000 € d) Elektro-, Sicherheits- und Informationstechnik: 1.829.000 € e) Dachsanierung: wird neu ausgeschrieben Deckelung Kosten bei 21, 5 Mio Gesamtprojekt Baukosten werden zunächst bis 70 % vergeben Seite Sanierung.Schriesheim.de ist nicht aktuell Bericht von Herrn Schäfer zum Stand der Sanierungsarbeiten. Zeitlich und kostenmäßig im Plan. Für die Lüftingsanlage gab es ein Angebot 100.000 € über Kostenberechnung. Sanitär, fünf Angebote. 150.000 € über Kostenberechnung. Heizung, ein Angebot, 134.000 € unter Kostenberechnung. Elektro, 10 Angebote, 27.000 € unter Kostenberechnung. Dachsanierung, Vergabeverfahren wurde aufgehoben, erneute Ausschreibung. Als nächste Gewerke stehen Fenster und Trockenbauarbeiten an. |
| 006 | Jahresrechnung 2020 hier Budgetbericht Herr Arras berichtet, 1 Mio. Ergebnis wird erwartet, 10-11 Mio. Investitionen, 6 Mio. Kreditaufnahme, im Bereich Einkommensteuer gibt es ein Rettungspaket für Ausfälle, kommunaler Finanzausgleich, von 100 € Gewerbesteuereinnahmen bleiben 10 € in Schriesheim, 68 Mio. Investitionen in den nächsten 10 Jahren, Ergebnishaushalt zur Tilgung, Aussage Finanzaufsicht: Überschuss reicht nicht für Investitionen in die Pflichtaufgaben, kritische Situation, mehr Einnahmen sind nötig, Ausgaben müssen begrenzt werden, freiwillige Leistungen überprüfen, Haushalt 2020 läuft besser als geplant. Asphaltdecken Sophien, Nachbesserung war wieder mangelhaft, Firmen lassen teilweise Schlussrechnungen vermissen. Drei Kabelverzweiger für Altenbach, Rückstellungen müssen keine gebildet werden, neue Mitarbeiterin Frau Urban. Grüne, CDU, FW, SPD und FDP bedanken sich im Wesentlichen für den Bericht. AfD: Erfreulich, dass der Haushalt besser als erwartet läuft, Viele Ausgaben wurden bereits verschoben (Beispiel: Hangsicherung), 10-Jahresplanung macht Sorgen, Da die Überschüsse nicht für die Tilgung der Kredite ausreichen um 68 Mio. für die nächsten 10 Jahre zu finanzieren. Es muss also gespart werde, die Coronakrise ist noch gar nicht eingerechnet. Mit einem baldigen Ende ist nicht zu rechnen, da die unnötigen Coronamaßnahmen sicher weitergehen werden. |
| 007 | Wasserver- und -entsorgungsgesellschaft Schriesheim mbH (WVE) hier: Beschlussfassung über die Gesellschafterversammlung vom 05.11.2020 Zustimmung ohne Diskussion |
| 009 | Kinderbetreuung in Schriesheim hier: Schaffung von neuen Plätzen im Kindergartenbereich Herr Morast berichtet: Ursprünglich war vorgesehen zusätzliche Gruppen zu bilden, nun ist eine leichte Überbelegung von 1-2 Kindern pro Gruppe geplant, mit Krippenträgern wird gesprochen, Kinder können 1 bis 2 Monate länger in der Krippe bleiben, es werden gemischte Gruppen gebildet, neuer Kinder garten wird geplant Zustimmung ohne größere Diskussion, Gruppen werden vorübergehend erweitert |
| 010 | Aufnahme in das Vereinsregister der Stadt Schriesheim hier: Förderverein Johannesgemeinde Altenbach e.V. Zustimmung ohne Diskussion |
| 011 | Niederschrift über die Gemeinderatssitzung vom 24.06.2020 Hier: Genehmigung der Niederschrift AfD: Ablehnung, das Protokoll gibt den Sachverhalt auf Seite 32 nicht korrekt wieder, Ich habe meinen Antrag erst dann zurückgestellt, als sich Frau Tuncer mehrfach geweigert hat meinen Antrag korrekt zur Abstimmung zu stellen. Die frühzeitige Beteiligung ist auch im vereinfachten Verfahren möglich. Mail nochmal lesen. Alle andern Fraktionen stimmen zu |
| 012 | Anfragen aus dem Gemeinderat keine |