Sehr geehrte Leser,
nachfolgend mein Schreiben an den Bürgermeister und die Stadtratskollegen bezüglich der Vorgänge bei der Debatte um den Haushalt 2022. Erwartungsgemäß habe ich bis heute keine Antwort erhalten.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Kollegen,
ich möchte noch einmal auf die folgenden Vorgänge bei der letzten Gemeinderatssitzung am 23.03.2022 kommen.
Zum einen verließen einige Gemeinderäte den Raum während meiner Rede zu Haushalt und zum andern wurde meine Rede durch Zwischenrufe gestört.
Ich denke es muss eine Selbstverständlichkeit sein, sich eine Rede eines gewählten Volksvertreters anzuhören, auch wenn man mit dem Inhalt vielleicht nicht einverstanden ist. Soviel demokratische Reife sollte auch in Schriesheim vorhanden sein!
Auch die Bemerkungen zu meinem Antrag sehe ich kritisch. Wenn man schon einen Antrag mit den drastischen Worten „schwachsinnig“ oder „sinnlos“ kommentiert, dann sollte man sich doch wenigstens mit dem Thema beschäftigt haben, in diesem Fall das Aufenthaltsrecht von Flüchtlingen oder besser Migranten, die in Schriesheim leben.
Bisher hat sich die Verwaltung unter dem ehemaligen Bürgermeister Höfer auch nicht näher mit dem Thema befasst. Möglicherweise kann sich dies ja in Zukunft ändern. Auch bei den Flüchtlingen aus der Ukraine könnte man sich solche Fragen stellen.
Es ist nämlich nicht immer so, dass Anordnungen von „oben“, in diesem Fall Zuweisungen rechtlich einwandfrei sein müssen. Sonst gäbe es ja auch keine Remonstrationspflicht oder eine Verwaltungsgerichtsbarkeit.
Was nun die beiden Herren Cuny und Mittelstädt betrifft:
Ich habe beide kurz nach der Sitzung schriftlich gebeten, sich mit dem Thema Aufenthaltsrecht zu beschäftigen und ein Gespräch darüber angeboten.
Herr Cuny hat sich bis heute nicht gemeldet und Herr Mittelstädt hat im Wesentlichen nur mit einer Beleidigung geantwortet.
Dieses Benehmen kann nun wirklich nicht das Niveau der Schriesheimer Kommunalpolitik sein!
Ich möchte deshalb Sie, Herrn Bürgermeister Oeldorf bitten auf die entsprechenden Personen einzuwirken, damit sich ein solches Verhalten nicht wiederholt.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Kröber