Deutschland ist Weltmeister. Weltmeister beim Zahlen. Zahlmeister.
Noch läuft die Konjunktur. Bei der nächsten Konjunkturdelle wird die schwelende Staatskrise offen ausbrechen und für jedermann sichtbar werden. Dem Zahlmeister droht dann die Zahlungsunfähigkeit.
• Die Kosten der „Willkommenskultur“ belaufen sich nach Berechnungen des Kiel Institut für Weltwirtschaft auf bis zu 55 Milliarden pro Jahr.
• Mit über 14 Milliarden Euro ist unser Land mit großem Abstand der größte Netto-Zahler der Europäischen Union. Deutschland soll nun auch noch ein Drittel der Brexit-Lücke übernehmen.
• Die Target-2-Salden haben die schwindelerregende Höhe von 900 Milliarden längst überschritten. Die deutschen Steuerzahler haftet für diesen zinslosen Überziehungskredit der Südländer.
• Die Sozialsysteme werden geplündert.
Über acht Millionen Menschen sind auf soziale Mindestsicherungsleistungen angewiesen. Es ist absehbar, dass vor allem durch eine weiter steigende Einwanderung in den deutschen Sozialstaat ein totaler Kollaps desselben immer näher rückt. Rund 24 Prozent der ausländischen Einwohner beziehen Sozialhilfe, 18 Prozent Leistungen nach Hartz IV und 12 Prozent ALG I.
• Dagegen sind die Kindergeldzahlungen ins Ausland mit rund 350 Millionen im Jahr und die pauschalen Krankenkassenzahlungen für die in der Heimat verbliebenen Angehörigen der hier lebenden Ausländer vergleichsweise eher geringe Beträge.
Das Staatsschiff ist vom Kurs abgekommen. Eine drastische Kurskorrektur in Form von Sofortmaßnahmen ist dringend geboten.
Welche Sofortmaßnahmen sind nötig?
Das von UNO und EU propagierte „historisch einzigartige Experiment, eine monoethnische, monokulturelle Demokratie in eine multikulturelle“ zu verwandeln, ist unverzüglich zu beenden. Die „Verwerfungen“ dieses Experiments, Messerattacken, Totschlag und Vergewaltigungen kann jeder täglich über die Medien erfahren. Ebenso ist ein EU-Superstaat mit Fiskal- und Sozialunion und ein weiterer Abbau deutscher Selbstbestimmung zu verhindern.
Lückenlose Grenzkontrollen
Dies erfordert eine massive Personalaufstockung bei der Bundespolizei. In kritischen Bereichen der grünen Grenze müssen Schutzzäune errichtet werden.
Abschiebung ausländischer Krimineller und islamistischer Gefährder
Mit höchster Priorität sind die rund 800 islamistischen Gefährder abzuschieben. Allen ausländischen Rechtsbrechern wird die Aufenthaltserlaubnis entzogen. Kriminelle arabische Familienclans sind abzuschieben. Ihre illegal erworbenen Vermögenswerte sind einzuziehen. Eine Bereitschaft zur Kooperation seitens der Herkunftsländer sichert die Weiterzahlung von deutscher Entwicklungshilfe.
Massenabschiebung aller abgelehnten Asylbewerber Derzeit halten sich in Deutschland über 700.000 abgelehnte Asylbewerber auf. Ein Großteil der abgelehnten Asylbewerber erhält eine Duldung aus fadenscheinigen Gründen, seien dies Krankheit, familiäre Verpflichtungen oder einfach fehlende Papiere.
Überprüfung aller Asylentscheide.
Seit dem Bremer BAMF-Skandal von Ende April 2018 ist offensichtlich geworden, dass auch abgeschlossene Asylverfahren einer dringenden lückenlosen Überprüfung bedürfen.
Sofortige Umstellung von Geldleistungen auf Sachleistungen
Das Asylbewerberleistungsgesetz muss dringend revidiert werden. Geldleistungen sind vollständig zu streichen. Inzwischen wurde bekannt, dass viele Asylbewerber und „Geflohene“ einen Großteil der Geldleistungen, die sie hierzulande beziehen, per Geldtransfer in ihre Herkunftsländer schaffen, um dort Vermögen anzusparen. Im letzten Jahr waren dies 18 Milliarden Euro.
Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft
Mit einer weiteren Neufassung des Staatsangehörigkeitsgesetzes vom 20.12.2014 wurde die Optionsregelung für hier geborene Kinder ausländischer Eltern abgeschafft. Mit dem § 29 sind die Hürden für den Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft weitgehend beseitigt.
Einseitige Aufkündigung der EU-Freizügigkeitsregelung Deutschland mit seinen offiziell 2,5 Millionen Arbeitslosen hat keinen Grund, Arbeitskräfte ins Land zu holen. Der Fachkräftemangel ist eine alte Mär. Außer in schlecht bezahlten Pflegeberufen gibt es keinen Mangel. Zum Jahresanfang 2014 wurde die EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit auch auf Rumänien und Bulgarien ausgeweitet. Dies war ein schwerwiegender Fehler. Bei der Zuwanderung aus Bulgarien und Rumänien handelt es sich in der Regel um Armutseinwanderung direkt in unsere Sozialsysteme.
Kündigung des EU-Vertrags von Lissabon Der Vertrag von Lissabon ist zu kündigen. Der Vertrag schafft die Voraussetzungen für einen EU-Superstaat, den eine große Mehrheit der Bürger ablehnt. Ein Europa der Vaterländer in einer europäischen Wirtschaftsgemeinschaft sollte angestrebt werden. Ein Großteil der Brüsseler Kompetenzen muss auf die Nationalstaaten zurückverlagert werden. EU-Richtlinien sollen künftig nur noch umgesetzt werden, wenn sie mit dem Grundgesetz konform sind.
Geordneter Ausstieg aus dem Euro. Das große Experiment einer einheitlichen Währung steckt seit langem in einer Dauerkrise. Die südlichen EU-Länder werden nur durch die Nullzinspolitik und „Rettungsschirme“ der EZB in der Euro-Zone gehalten. Die Zeche für diese Politik zahlen vor allem die deutschen Sparer. Ein großes Dilemma für Deutschland ist dabei das Target-2 Verrechnungssystem. Dieses System gehört auf den Müllhaufen der Geschichte. Alle Einfuhren aus Euro-Staaten, an die eine Target-2 Forderung besteht, müssen ab sofort über die Bundesbank mit deren Schulden verrechnet werden. Rettungspakete sind sofort zu stoppen.
Fazit
Nur durch drastische Sofortmaßnahmen lässt sich das weit vom Kurs abgekommene Staatsschiff wieder auf den rechten Kurs bringen. Die Zeit läuft davon. Je länger der jetzige Zustand anhält, desto drastischer und einschneidender müssen die notwendigen Maßnahmen ausfallen.